Der FDP Ortsverband trifft sich zur nächsten kombinierten Mitglieder- und Fraktionssitzung am
Montag, 20.08.2018 um 19:30 Uhr im Gasthaus Schönewald in Simmershausen.
Aus der Tagesordnung:
Später als sonst – die Fußball-WM lässt grüßen – lud der Kreisverband der Kasseler Liberalen wieder zum traditionellen Sommerempfang, der all die Jahre mit einem zünftigen Herings-Essen verbunden ist. Das Nordsee-Fischrestaurant in der Innenstadt hatte wieder ein leckeres Matjes-Buffet aufgebaut. Trotz der Ferienzeit konnte der Kreisvorsitzende Matthias Nölke zahlreiche Mitglieder, Förderer und Freunde der Liberalen aus Stadt und Landkreis begrüßen, darunter etliche Ehrengäste. Auch der Ortsverband Fuldatal war wieder vertreten.
Zusammen mit dem Ehrengast des Abends, MdB Bettina Stark- Watzinger (3.v.l.), Stadtkreis-Vorsitzender Matthias Nölke (3.v.r.) und Landtagskandidat Aribert Kirch (r.) stellten sich Fuldataler Teilnehmer zu einem Erinnerungsfoto. (Foto: Frohme)
Als zentraler Gast konnte die Hessische Generalsekretärin der FDP, die Bundestags-Abgeordnete Bettina Stark-Watzinger als Rednerin gewonnen werden. In ihren Ausführungen präsentierte diese die Kernpunkte der gegenwärtigen liberalen Politik in Deutschland. Dazu zählt die ins Wanken geratene Europa-Politik, die bislang völlig ungelöste Politik gegenüber Einwanderern, Flüchtlingen und Asylsuchenden, die bundesdeutsche Steuerpolitik und eine künftige Entwicklung der Anstrengungen im Bildungswesen. Dabei verwies sie darauf, dass für ein künftiges Europa der Euro stabilisiert und auf die Einhaltung der ursprünglichen fiskalischen Regeln zurückgeführt wird. Die Gesamtheit der Euro-Staaten kann nicht für die Währungsdefizite in den Mitgliedsstaaten herhalten. In der sog. Asylpolitik bedarf es der Einhaltung eindeutiger Regeln der Rechtsstaatlichkeit und in Deutschland der schnellsten Schaffung eines Einwanderungs-Gesetzes mit klaren Festsetzungen. In der Steuerpolitik muss Realpolitik den Vorrang haben. Und der „Soli“ muss nunmehr schnellsten abgeschafft werden, daran festzuhalten sei verfassungswidrig. Hier stehe die Regierung gegenüber dem Bürger längst in einer Art Altschuld. Statt unausgegorener Rentenversprechungen muss die Zukunft brillanter Bildung ins Auge gefasst werden. Und statt einer Regulierungswut durch ausufernde Bürokratie muss der Mündigkeit der allermeisten Bürger noch mehr Rechnung getragen werden.
Nach einer kleinen entfachten Diskussion gab der FDP-Vorsitzende den Auftakt zum alljährlich geschätzten Matjes-Buffet. Und in den Pausen wurden die Gespräche mit der Referentin rege fortgesetzt, ehe sie zünftig mit einer „Ahlen Wurscht“ und einer Flasche Riesling vom Hessischen Staatsweingut verabschiedet wurde.
Die jüngste Sitzung der Gemeindevertretung nahmen die Mitglieder der FDP-Fraktion zum Anlass, ihrer liberalen Gemeindevertreterin Maritta Trost zu deren 70. Geburtstag zu gratulieren. Die Vorsitzende der Gemeindevertretung hatte bereits die vorangegangene Sitzung der Ausschüsse genutzt, um die Gratulation des Parlaments auszudrücken.
Fröhliche Gesichter gab es am Rande der jüngsten Gemeindevertretersitzung bei der Fraktion der Liberalen: Beigeordneter Klaus-Dieter Sänger, Fraktionsvorsitzender Thorsten Röder, Ehrenbeigeordneter Werner Ueckert und Gemeindevertreter Jörg Wagner (v.l.n.r.) gratulierten der FDP-Gemeindevertreterin Maritta Trost (m.) zu deren 70. Geburtstag
Maritta Trost sitzt seit 2006 als Abgeordnete der FDP in der Fuldataler Gemeindevertretung. Für die Liberalen gehört sie dem Sozialausschuss an. Gegenwärtig ist sie auch stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Mehrere Jahre war sie Stellvertreterin im Vorstand des Fuldataler FDP-Ortsverbandes, in dem sie nunmehr als Beisitzerin mitwirkt. Auch auf der Ebene des liberalen Kreisverbandes hatte sie sich viele Jahre als Beisitzerin engagiert.
Die im Herbst anstehenden Wahlen werfen erste Schatten voraus, auch bei der Fuldataler FDP. Anlässlich der jüngsten kombinierten Mitglieder- und Fraktions-Sitzung hatte der Vorstand auch den FDP-Bewerber für die im Herbst anstehende Landtagswahl eingeladen. Aus Hofgeismar stammend, stellte sich Ingo von Germeten-Neutze als von den Wahlkreis-Delegierten der Kreis FDP gewählter Kandidat im Wahlkreis Kassel-Land I den Fuldataler Liberalen persönlich vor.
Fuldatals FDP-Vorsitzende Anne Werderich begrüßte als Gast bei der jüngsten Mitglieder-Versammlung den liberalen Landtags-Kandidaten Ingo von Germeten-Neutze (l.), der seine Programmatik von den FDP-Mitgliedern darlegte.
Der Landwirtschaftsmeister mit Abitur betreibt in seinem Heimatort einen größeren Schweinezucht- und Mastbetrieb. Er ist seit 2011 bei den Freien Demokraten und gehört verschiedenen Gremien der FDP an.
Von Germeten-Neutze stellte seine Ideen von politischer Arbeit im Wahlkreis und ggf. im Landtag dar. Eines seiner Themen ist die Vermittlung zwischen der ländlichen und städtischen Lebenswirklichkeit für die Bürger. Dazu gehört für ihn eine flächendeckende zeitgemäße Digitalisierung. Auch der Bedrohung von Entscheidungsfreiheit von Bürgern für ihre Art zu leben durch starre Reglementierung erteilt er als überzeugter Liberaler eine klare Absage.
Auch wirbt er für das Bewusstsein über ein Problem, das sich für Selbständige und deren dauerhafte berufliche Existenz durch eine zeitlich begrenzte Tätigkeit als Parlaments-Abgeordnete stellt. Hier sieht er einen allgemeinen Handlungsbedarf für die Öffentlichkeit.
Die interessierten Parteiangehörigen der Fuldataler FDP sagten in der sich anschließenden Gesprächsrunde dem Kandidaten ihre Unterstützung im Landtags-Wahlkampf zu. Dazu soll auch ein eigenständiger Wahlstand kurz vor dem Wahltermin betrieben werden, an dem die Wahlbürger den Kandidaten persönlich sprechen können.
Einhelligkeit und Harmonie herrschten bei der jüngsten kombinierten Mitglieder- und Fraktions-Sitzung der FDP, bei der sich die Kandidaten der Landtagswahl, Ingo von Germeten-Neutze (5.v.l.), und der früher stattfindenden Bürgermeisterwahl, Karsten Schreiber (m.), vorstellten.
Traditionsgemäß lädt die Fuldataler FDP vor einer anstehenden Sitzung der Gemeindevertretung bzw. der parlamentarischen Ausschüsse nicht nur die Fraktion, sondern auch die örtlichen Liberalen zu einer kombinierten Mitglieder- und Fraktionssitzung ein. Die fand kürzlich wieder im Hotel-Gasthaus Schönewald statt.
Neben den Berichten vom FDP-Kreisvorstand und aus der Arbeit der örtlichen Fraktion hatte man diesmal den von der CDU nominierten Kandidaten für die am 9. September 2018 anstehenden Fuldataler Bürgermeisterwahl eingeladen. Karsten Schreiber, der amtierende Bürgermeister, war im März von den Fuldataler Christdemokraten erneut einhellig zum Kandidaten für die nächste Wahlperiode gewählt worden.
FDP-Vorsitzende Anne Werderich (r.) und Ehren-Beigeordneter Werner Ueckert (m.) begrüßen Karsten Schreiber
Nunmehr nutzte er die aktuelle Mitgliederversammlung der Fuldataler FDP, um bei einer Wiederwahl seine mögliche künftige Arbeit im persönlichen Gespräch vorzustellen.
Zunächst lieferte Karsten Schreiber eine Bilanz der nunmehr ablaufenden sechs Jahre der Amtszeit als Bürgermeister, die für die Gemeinde Fuldatal als durchaus erfolgreich betrachtet werden kann. Neben dem Ausbau des Gewerbegebietes und der Entwicklung von Neubaugebieten ist es vor allem gelungen, die Entschuldung der Gemeinde voranzutreiben und den jährlichen Haushalt wieder ausgeglichen vorzulegen. Das gelang auch nach einem gründlichen Umbau der Verwaltungsstruktur.
Rückblick und Vorausschau – Bürgermeister Schreiber (r.) vor den Fuldataler Liberalen
Auch für die kommenden Jahre hat Schreiber wohl klare Zielsetzungen vor Augen. Der wachsenden Einwohnerzahl und dem Anwachsen der Nachfrage für Kindergartenplätze beispielsweise muss verwaltungsmäßig und lokalpolitisch entsprochen werden. Mit dem Aufzeigen auch vieler anderer Probleme und Vorhaben warb der Bürgermeister um die Unterstützung seiner Wahl durch die Liberalen. Zahlreiche Fragen mussten noch von ihm beantwortet werden, ehe die FDP-ler in ihrer weiteren Tagesordnung fortfahren konnten.
Der neue Vorstand: v.l. Helmut Hartmann, Thorsten Röder, Maritta Trost, Hannelore Wolf, Anne Werderich, Werner Ueckert, Jörg Wagner, Dieter Habermann, Klaus-Dieter Sänger
Mit einem bewährten Vorstand und nur kleinen Veränderungen wird die FDP Fuldatal die nächsten 2 Jahre die Kommunalpolitik in Fuldatal mit gestalten und die Fraktion in der Gemeindevertretung tatkräftig unterstützen. Die turnusmäßigen Neuwahlen verliefen harmonisch. Im Anschluss wurden ausgiebig die anstehenden kommunalen Themen, Kinderbetreuung, Straßensanierung, Baugebiete, Hessenkasse, schnelles Internet, etc. diskutiert.
Der neue Vorstand setzt sich wie folgt zusammen:
Vorsitzende: Anne Werderich
Stellt. Vorsitzender: Jörg Wagner
Schatzmeister und Schriftführer: Thorsten Röder
Beisitzer: Maritta Trost, Werner Ueckert, Hanne Wolf, Helmut Hartmann
Kassenprüfer: Dieter Habermann, Klaus-Dieter Sänger
Tradition ist es schon, wenn die beiden Kreisverbände der FDP-Region Kassel ihre Mitglieder und Freunde alljährlich am Aschermittwoch zum Heringsessen einladen. Dabei gilt es jedoch nicht, wie anderswo, auf den politischen Kontrahenten „einzudreschen“. Auf dem Weg zu soliden Informationen aus der liberalen Parteien-Landschaft werden stets interessante Persönlichkeiten aus der Öffentlichkeit oder aus der Führungsriege der FDP eingeladen.
Zufriedene Mienen bei den Fuldataler Liberalen, die sich zur Erinnerung mit dem Ehrengast, MdB Alexander Müller (3.v.r.), und FDP-Vorsitzendem Kassel-Stadt, Matthias Nölke (4.v.r.), dem Fotografen zur Erinnerung stellten. (Foto: Frohme)
In diesem Jahr war es gelungen, aus der (wieder „jungen“) liberalen Fraktion im Deutschen Bundestag das FDP-Präsidiumsmitglied der Hessischen FDP, Alexander Müller, einzuladen. Dieser, ein namhafter IT-Fachmann, ist seit Jahren ehrenamtlich in verschiedenen liberalen Gremien im Rheingau-Taunus-Kreis und im Präsidium der hessischen FDP engagiert. In mehreren Bundestags-Ausschüssen ist er tätig, auch als FDP-Obmann im Verteidigungs-Ausschuss.
Der Vorsitzende des FDP-Stadtverbandes Kassel, Matthias Nölke, konnte wieder zahlreiche Mitglieder und Gäste aus Stadt und Land in Eppos Clubhaus am Rande des Auestadions begrüßen, ehe der Ehrengast von der politischen „Front“ in Berlin zu berichten begann. Statt Zielvorstellungen künftiger Politik wurde dabei Analyse in den Mittelpunkt gestellt: Von den Landtags-Wahlerfolgen in 2017 über den (schwierigen) Wiedereinzug der FDP in den Bundestag, dann über die langwierigen Verhandlungen zur Herstellung einer „schwarz-.grün-gelben“ Koalition bis hin zum Scheitern dieses „Jamaika“-Versuches. Dazu wurden detaillierte, für die gespannten Zuhörer höchst interessante Gründe aufgezeigt, von denen die sog. Medien-Öffentlichkeit bislang nicht viel berichtet hat. Nach den fast einstündigen Ausführungen des Redners und etlichen Diskussions-Fragen ging man in altgewohnter Weise zum erwarteten „Heringsschmaus“ auf Kartoffel-dampfenden Tellern über. – Ein erneut gelungener „politischer Aschermittwoch“ auf Nordhessen-Art!
Zu ihrem diesjährigen Neujahrempfang hatten die Freien Demokraten in der Region Kassel in die Räume der Herkules-Terrassen oberhalb des Wilhelmshöher Schlossparks eingeladen. Und als Ehrengast konnte der Kreisvorsitzende der FDP Kassel-Stadt, Matthias Nölke den allseits bekannten ehemaligen Landes- und Bundepolitiker sowie mehrfachen Ehrendoktor Wolfgang Clement begrüßen. Früher Mitglied bei den Sozialdemokraten, war der Westfale Ministerpräsident in NRW, später Bundeminister für Wirtschaft und Arbeit. Heute ist Clement als angesehener Wirtschaftsexperte mit der Fähigkeit zum Querdenken und zu Kontroversen Kuratoriumsvorsitzender der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft und steht den Liberalen und deren politischen Positionen nahe.
Drei Schwerpunkte führte Gastredner Wolfgang Clement in seinen Ausführungen an und begeisterte die zahlreich zusammengekommenen Liberalen und deren Gäste.
Kein Wunder, dass bei einer solch vielschichtigen Politiker-Persönlichkeit die Gäste des Neujahrsempfangs zuhauf kamen. Und sie wurden nicht enttäuscht. In lebendiger, kompetenter und engagierter Weise zeigte er seinen Zuhörern in einem breiten Betrachtungs-Kaleidoskop mit vielen anschaulichen Beispielen die Notwendigkeiten für eine verantwortungsvolle künftige Regierungspolitik in Deutschland auf.
Dabei bildete er drei vornehmliche Schwerpunkte, die aus seiner Sicht alsbald angegangen und ausgeführt werden müssen: das breite Feld von Bildung in allen Bereichen, nicht nur bei Schulabschlüssen, der breit angelegte Ausbau der Digitalisierung als notwendiger Baustein für die gesamte Gesellschaft und die von der Globalisierung herausgeforderte Wirtschaft und die darin Beschäftigten sowie eine sorgfältige Entwicklung einer verantwortungsvolleren und besonneneren Energiewende. Die vielen kleinen Beispiele ließen erkennen, worauf sich seine Gedanken stützten. Weitere Themen-Komplexe wurden, da zeitlich nicht zu bewältigen, nur marginal angedeutet. Dabei gelang es dem Redner, seine Zuhörer mehr als eine Stunde lang zu fesseln und deren vielfache Zustimmung zu gewinnen. Lang anhaltender Beifall zeugte offenbar vom Zutreffen und der Akzeptanz seiner vorgetragenen Gedanken.
Der Festredner war im Anschluss an seine Darlegungen durch die angesprochenen Zuhörer stark „belagert“. Dennoch gelang es einigen der Teilnehmer aus Fuldatal, sich mit Wolfgang Clement (4.v.l.) zu einem Erinnerungsfoto ablichten zu lassen. Dazu gesellten sich die FDP Kreisvorsitzenden Kassel-Land, Björn Sänger (2.v.l.) und Kassel-Stadt, Matthias Nölke (2.v.r.).
Den Dank der Veranstalter und der Zuhörer brachte abschließend der Kreisvorsitzende der FDP Kassel-Land, Björn Sänger, zum Ausdruck und überreichte dem Ehrengast als obligatorische und zünftige Gabe eine nordhessische Ahle Wurscht sowie ein Flasche Wein vom Staatsweingut.
Im Anschluss gab es im geselligen Teil bei einem Imbiss und diversen Getränken für die Teilnehmer Gelegenheit zum regen Gedankenaustausch in lockerer Runde. Wegen dichten Nebels auf dem Herkules-Plateau konnte nicht festgestellt werden, ob auch der nahestehende Herkules die Zufriedenheit der zusammengekommenen Gäste teilte.